Pressemitteilung vom 05.08.2011 der DU/FWO Fraktion im OBK zum Thema Energieregion Oberberg

Viele Oberbergische Kommunen haben in den letzen Jahren und vor allem in den letzten Monaten große Anstrengungen zu den Themen Klimaschutz, Energieversorgung und Energieverteilung unternommen. Klimaschutzkonzepte nehmen in einzelnen Kommunen schon klare Konturen an und zeigen erste Ergebnisse. Zudem beschäftigen sich immer mehr kreisangehörige Kommunen mit der Übernahme der vorhandenen Stromnetze und der zukünftigen ökologischen Wende in der Energieerzeugung, Energieversorgung und Energieverteilung des ländlichen Raumes.

Vor diesem Hintergrund beantragt die DU/FWO Fraktion im Kreistag des OBK Gespräche mit den Bürgermeistern des Oberbergischen Kreises aufzunehmen, in wie weit die Pläne im Bereich Energieversorgung, Einsatz von regenerativen Energien, Klimaschutzkonzepte und Übernahme von Stromnetzen vorangeschritten sind. Viele Kommunen bekommen diese Konzepte trotz diverser Haushaltsprobleme zurzeit über Förderprogramme bis zu 95% gefördert. In diesem Sinne ist auch nicht nachzuvollziehen, dass die Mehrheitsfraktion im OBK über Äußerungen wie „Viele scheinen schon Antworten zu haben, ich habe im Augenblick nur Fragen“ (Prof. Friedrich Wilke) oder die Äußerung von Bodo Löttgen das kommunale Klimaschutzkonzepte, von einigen oberbergischen Kommunen zu früh kommen, die Arbeit von vielen in den kreisangehörigen Städten in Frage stellt. Hier sollte man sich viel eher Fragen, warum sich die Mehrheitsfraktion erst so spät mit dem Energiewandel beschäftigt und dann auch nicht in der Lage zu sein scheint, die Arbeit der Kommunen und die dadurch gewonnen Ergebnisse in ihre eigenen Überlegungen mit einzubeziehen.

Durch solch eine Zusammenarbeit brauchen Daten für den OBK nicht mehrfach für viel Geld ermittelt werden. Außerdem lassen sich so die Erfahrungen von Kommunen, die sich schon länger mit diesen Themen beschäftigen, in mögliche Ermittlungen von Gesamtpotentialen im Bereich der Themen Klimaschutz, Energiewandel und Einsatz von regenerativen Energien einbauen.

Gerade im Hinblick auf die Auseinandersetzungen bezüglich des Kreishaushaltes und der daraus resultierenden Kreisumlage, sollten vor Umsetzung von teuren Studien Gespräche mit den Kommunen des OBK aufgenommen werden, um einen Wandel in der Energieversorgung, Energiegewinnung und Energieverteilung auf einen breiten Konsens zu stellen. Die DU/FWO Fraktion wird auf jeden Fall keine Vorgehensweise des Kreises unterstützen, die wie z.B. durch die Äußerung von Bürgermeister Karthaus „Der Kreis wählt wieder einen Alleingang“ dazu führen können, dass in solch einem wichtigen Thema ein neuer Brandherd zwischen Kommunen und Kreis entsteht. Deshalb hofft die DU/FWO Fraktion auf breite Unterstützung ihres Antrages um endlich erst mit den Kommunen zu sprechen und dann im Kreistag Beschlüsse zu fassen.