UWG Waldbröl

UWG Waldbröl wieder auf dem tradiotionellen Karnevalszug in Schönenbach

Paul W. Giebeler — Mon, 06 Feb 2012 06:04:26 +0000

Seid der Gründung der UWG Waldbröl sind die UWG´ler beim Karnevalsumzug in Schönenbach dabei. Diesmal hatten sich die Jecken aus der UWG ein besonderes Motto einfallen lassen. Unter dem Motto Wahl – Lokal – gab es je nach Lust und Laune der Jecken am Straßenrand die Wahl zwischen Hochprozentigen Getränken von 4,8%, 12% und 38%. Für die kleinen Jecken hatte die UWG´ler wieder jede Menge kleine Überraschungen dabei. Es war wieder ein großer Spaß und wir freuen uns schon auf das nächste Jahr. Unter anderem berichtet auch Oberberg-Aktuell in seiner Berichterstattung über den Karnevalszug in Schönenbach. Den kompletten Bericht mit tollen Bildern, unter anderem auch von den Jecken UWG´lern, kann man über den nachfolgenden Link nachlesen: „Schürmich Ruck Zuck“

Der UWG Stadtverband wünscht allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest

Paul W. Giebeler — Fri, 23 Dec 2011 14:54:33 +0000

Der UWG Stadtverband wünscht allen eine frohes und besinnliche Weihnachtsfest und bedankt sich für Ihre/Eure Unterstützung im vergangenen Jahr.

Realschüler sollen Dach über dem Kopf erhalten

Paul W. Giebeler — Sun, 27 Nov 2011 19:07:20 +0000

Gemeinsame Presseerklärung der UWG-Fraktion und CDU-Fraktion im Rat der Stadt Waldbröl

Realschüler sollen Dach über dem Kopf erhalten

Waldbröl: In einem gemeinsamen Antrag zur Ratssitzung am 07.12.2011 machen sich die Fraktionen von UWG und CDU für die Überdachung des Innenhofes an der Realschule Waldbröl stark. Ziel ist dabei zunächst, eine Planung in Auftrag zu geben, um eine Entscheidungsgrundlage für einen späteren Baubeschluss zu erhalten. “Unser Budget ist begrenzt” erklärt Roger Helzer, Fraktionsvorsitzender der UWG-Fraktion, “deshalb wollen wir einen Kostenrahmen von 450.000 € auf gar keinen Fall überschreiten.” Dem pflichtet auch CDU-Fraktionschef Andre Steiniger bei: “Es geht hier nicht um einen Prachtbau, sondern um ein rein funktionales Gebäude.” Helzer und Steiniger betonen, dass sie in der Maßnahme auch ein Stück Zukunftssicherung sehen. “Die Realschule leistet seit Jahrzehnten hervorragende Arbeit. Es ist unser Ziel, diese bewährte Schulform zu erhalten,” erklären sie unisono. Mit der Überdachung wollen beide Fraktionen den Wohlfühlcharakter an der Schule verbessern. “Wir werden in Zukunft mehr denn je in Konkurrenz mit anderen Kommunen um die immer weniger werdenden Schüler stehen. Da bildet diese Überdachung das i-Tüpfelchen in einem nahezu perfekten Schulzentrum”, so die Fraktionschefs abschließend.

Anfrage zur Ratssitzung am 16.11.2011: Verjährte Beitragsbescheide zum Abwasserbeseitigungskonzept

Paul W. Giebeler — Sun, 16 Oct 2011 13:48:28 +0000

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wie uns bekannt wurde, ist eine erhebliche Anzahl an Beitragsbescheiden nicht zeitgerecht bearbeitet und zugestellt worden. Nunmehr unterliegen diese der eingetretenen Verjährung (4 Jahre nach Fertigstellung und Veröffentlichung der Baumaßnahmen im Wasser-/Abwasserbereich). Für die betroffenen Bürger ist dieser Zustand nicht hinnehmbar, da die ausgefallenen Beiträge wieder über die Gebühren erwirtschaftet werden müssen. Außerdem ist es unmöglich, jedes Jahr die Gebühren im Wasser-/Abwasserbereich zu erhöhen und andererseits rechtmäßige Beitragsbescheide einer Verjährung durch Nichtbearbeitung zu unterwerfen. Unsere Recherchen haben ergeben, dass es sich hierbei um einen sechsstelligen Eurobetrag handeln könnte. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, insbesondere die UWG Waldbröl hat sie und die verantwortlichen Sachbearbeiter in den Vorjahren auf die eintretende Verjährung der Beitragsbescheide mehrfach mündlich wie schriftlich hingewiesen. Siehe auch die schriftliche Anfrage der UWG vom 21.09.2008 unter dem Titel „ Fehlende Beitragsbescheide in der Ortschaft Romberg“. Daraufhin wurde uns immer wieder erklärt, dass eine Verjährung durch Nichtbearbeitung der Bescheide nicht eintreten werde.

Hiermit bitten wir um die schriftliche sowie mündliche Beantwortung folgender Fragen in der Ratssitzung am 16.11.2011:

Wie viele Beitragsbescheide unterliegen der Verjährung, getrennt nach den Jahren 2009, 2010 und 2011?
Wie hoch ist der dadurch entstandene Schaden? Ist es möglich den Schaden über einen bestehenden Versicherungsvertrag seitens der Stadt zu minimieren?
War ihnen bekannt, dass die Bearbeitung durch eventuelle Personalknappheit liegen geblieben ist?
Wenn ja, warum haben sie dem nicht entgegen gesteuert, da ihnen doch die Personalhoheit obliegt?
Ist es sichergestellt, dass in Zukunft solche Fälle nicht mehr auftreten?

Mit freundlichen Grüßen

Roger Helzer
Fraktionsvorsitzender

Antrag zur Ratssitzung am 16.11.2011: Aussetzen der Dichtigkeitsprüfung der privaten Abwasseranlagen

Paul W. Giebeler — Sun, 16 Oct 2011 13:41:31 +0000

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die UWG- Fraktion im Rat der Stadt Waldbröl beantragt zur Ratssitzung am 16.11.2011, die in der Satzung der Stadt Waldbröl vorgesehene Dichtigkeitsprüfung der Abwasseranlagen auf Privatgrundstücken, bis zur endgültigen Klärung durch den Gesetzgeber auszusetzen. Wie sie sicherlich in der vergangenen Woche ebenfalls erfahren haben, hat der Wirtschaftsausschuss im NRW-Landtag einen Beschluss gefasst, die Entscheidung, zu welchem Zeitpunkt eine Dichtigkeitsprüfung durchgeführt wird, in die Hände der betroffenen Kommunen zu legen. Sollte die Dichtigkeitsprüfung durch den Gesetzgeber ganz verworfen werden, müssen unseres Erachtens aber auch die Bürgerinnen und Bürger entschädigt werden, die diese Dichtigkeitsprüfung auf Verlangen der Stadt schon durchgeführt haben.

Mit freundlichen Grüßen

Roger Helzer Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Wie sie sicherlich in der vergangenen Woche ebenfalls erfahren haben, hat der Wirtschaftsausschuss im NRW- Landtag einen Beschluss gefasst, die Entscheidung, zu welchem Zeitpunkt eine Dichtigkeitsprüfung durchgeführt wird, in die Hände der betroffenen Kommunen zu legen.

Sollte die Dichtigkeitsprüfung durch den Gesetzgeber ganz verworfen werden, müssen unseres Erachtens aber auch die Bürgerinnen/ und Bürger entschädigt werden, die diese Dichtigkeitsprüfung auf Verlangen der Stadt schon durchgeführt haben.

Mit freundlichen Grüßen

Roger Helzer
Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung der DU/FWO Fraktion zum Thema Energieregion Oberberg

Paul W. Giebeler — Sun, 16 Oct 2011 13:37:42 +0000

Enttäuscht zeigt sich die DU/FWO Fraktion zum Verlauf der Diskussion im Kreistag, zu den Themen Klimaschutz und Nutzung von erneuerbaren Energien. Bewusst steht die Fraktion hinter einem Klimaschutz Konzept für den Oberbergischen Kreis und hat auch dem Antrag der Bündnis 90/Die Grünen zu solch einem Konzept zugestimmt. Ebenso bewusst haben wir uns zum Antrag der CDU über die Erstellung einer Studie enthalten, denn eine solche kostet den Steuerzahler viel Geld, obwohl eine große Anzahl an Informationen schon vorliegen. Gerade aber die Bündelung dieser Informationen könnte ein großer Vorteil sein. Das sich die großen Fraktionen mehr mit persönlichen Streitigkeiten als mit diesem wichtigen Thema beschäftigen, befremdet die DU/FWO Fraktion sehr. Gerade der Antrag der DU/FWO Fraktion zum Thema Energienetze, zu dem, zu einer der nächsten Sitzungen des Kreisentwicklungsausschuss, Fachleute eingeladen werden sollen, stellt für uns eine wesentliche Voraussetzung der Energiewende da. Denn wir sehen gerade in der dezentralen Energieerzeugung sowie der Reduzierung des Energieverbrauches (Dämmung, Technologieaustausch) in den Ein- und Zweifamilienhäusern, die unsere Wohnlandschaft prägen und dem damit verbundenen Transport der überschüssig produzierten Energie, eine große Herausforderung. Auch Insellösungen für ganze Orte müssen überdacht werden. Dem Kreis in seiner Zuständigkeit für Bauordnungsrecht, Immissionsschutz, Natur- und Landschaftsschutz und Denkmalschutz könnte in diesem Zusammenhang eine wichtige Bündelungsfunktion einnehmen. Denn über den Transport von Strom aus Offshore-Windparks über hunderte Kilometer kann man sich auch streiten. Die DU/FWO steht für eine möglichst autarke Energieversorgung unserer Region, aus diesem Grund ist eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunen erforderlich und der Kreistag als Vertretung aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises täte gut daran sich dieser Verantwortung anzunehmen. In diesem Sinne fordern wir ein genaues Zeitkonzept, dass die Ideen aller Fraktionen bündelt und damit eine Energiewende überhaupt möglich ist. Die Entwicklung eines solchen Zeitkonzeptes werden wir in der nächsten Sitzung des Kreistages beantragen.

UWG Waldbröl zum Thema Merkurhaus

Paul W. Giebeler — Sat, 08 Oct 2011 11:52:53 +0000

Kaum ein Thema hat Waldbröl in den letzten zwei Jahrzehnten so emotional beschäftigt wie der Gebäudekomplex Merkurhaus. Viele Versprechungen wurden gemacht, Begehrlichkeiten geweckt und nichts ist bis heute passiert. Die UWG Waldbröl wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dazu beizutragen, dass dieser Prozess endlich ein Ende findet, mit dem alle Waldbrölerinnen und Waldbröler leben können. Zum jetzigen Zeitpunkt können wir der Bevölkerung keine Versprechungen machen oder Lösungen anbieten. Die Eigentumsverhältnisse sind immer noch ungeklärt, dass Engagement der Beteiligten Investoren nicht durchschaubar. Aus diesem Grund wird sich die UWG Waldbröl nur noch an Prozessen beteiligen, die ein Ergebnis vorweisen können. Dieses Ergebnis muss auch von der Bevölkerung mitgetragen werden können und es darf nicht wieder zur Veröffentlichung von Projektentwürfen kommen die am Ende nicht realisierbar sind. Aus diesem Grund hat die UWG Waldbröl auch dem Antrag der Mehrheitsfraktion, ein Konzept zur Gestaltung des Merkurhauses zu erstellen, zugestimmt und appelliert gerade an die CDU und ihren Bürgermeister mit den anderen Fraktionen gemeinsam eine Lösung zu finden. Denn der Grund der von der Mehrheitsfraktion immer genannt wurde, wir können ja nichts machen, wir sind ja keine Eigentümer, dieser Grund besteht immer noch. Es ist nicht garantiert, dass ein IHK-Gutachten uns rät Eigentümer des Gebäudes zu werden. Einen Versuch ist es aber Wert, allerdings muss man auch ehrlich genug sein der Bevölkerung zu sagen, dass dies keine Garantie ist und der Weg noch sehr lang sein wird.

UWG Waldbröl stimmt auf der Ratssitzung am 05.10.2011 gegen Erhöhung der Hebesätze in Waldbröl

Paul W. Giebeler — Sat, 08 Oct 2011 11:51:35 +0000

Die UWG Waldbröl hat auf der letzten Ratssitzung am 05.10.2011 geschlossen gegen die Erhöhung der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuerhebesätze gestimmt. Im Gegensatz zu den Ratsmitgliedern der CDU, SPD und den Grünen sieht die UWG in solchen Erhöhungen genau die falschen Signale. Waldbröl ist besonders stark im Bereich von Infrastrukturen benachteiligt und nun geht man auch noch her und erhöht Steuern und bezieht sich auf Durchschnittswerte des Landes. Durch diese Art der Geldbeschaffung wird eine Kommune wie Waldbröl noch mehr in die Ecke gedrängt und Menschen und Gewerbe über Gebühr belastet. Wie sich eine Kommune unter den schlechten Rahmenbedingungen wie Infrastruktur, Mobilität, Breitbandversorgung, um nur drei wichtige Standortfaktoren zu nennen, positiv Weiterentwickeln kann und nun noch die Hebesätze erhöht entzieht sich der UWG Waldbröl. Hier ist es auch notwendig ein Zeichen gegen falsche Finanzierungsgrundlagen von Kommunen zu setzen. Hier wäre etwas mehr Courage, um das Wort ziviler Ungehorsam nicht zu nennen, der CDU, SPD und Grünen Ratsmitglieder nötig gewesen und hätte dann bestimmt alle Waldbrölerrinnen und Waldbröler positiv überrascht.

Der heutige Marktstand auf dem Vieh- und Krammarkt entfällt auf Grund der Witterungsbedingungen!

Paul W. Giebeler — Thu, 08 Sep 2011 04:58:17 +0000

Wir haben uns kurzfristig entschlossen den heutigen Marktstand abzusagen, nächster Marktstand bei besserem Wetter am 22.09.2011.

UWG- Waldbröl setzt sich vehement für die Mobilität älterer Bürger sowie die schnellstmögliche Reparatur unseres Strassennetzes ein!

Paul W. Giebeler — Mon, 29 Aug 2011 06:19:32 +0000

” UWG-Waldbröl setzt sich vehement für die Mobilität älterer Bürger, sowie die schnellstmögliche Reparatur unseres Strassennetzes ein ! “

Entgegen der Stimmen der anderen im Rat der Stadt Waldbröl vertretenden Parteien stimmten die Stadtverordneten der UWG-Waldbröl gegen die Erweiterung der Waldbröler Fahrradwege. Für die UWG ist es zum jetzigen Zeitpunkt nicht akzeptabel, einen sechsstelligen Eurobetrag in den Ausbau von Fahrradwegen zu investieren, wenn andrerseits die Kraftfahrzeuge auf unseren Strassen nur noch von Loch zu Loch fahren müssen. Im Gegenzug plädiert die UWG Waldbröl dafür einen Teil dieses Geldes in die Absenkung von Bürgersteigen zu investieren, um auch unseren Mitbürgern mit Geh- und Mobilitätshilfen die Überquerung der Strassen zu ermöglichen.